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Doppel-Ratssitzung der Stadt Borkum

Am heutigen Donnerstag, den 10. Oktober 2024, finden im Ratssitzungssaal des Rathauses der Stadt Borkum zwei aufeinanderfolgende Ratssitzungen statt.
Die erste Sitzung beginnt um 16:00 Uhr, gefolgt von einer weiteren um 18:30 Uhr.

Hintergrund dieser Sitzungen ist eine fehlerhafte Besetzung der Ausschüsse, die aufgrund einer veränderten Mehrheitsverteilung nach Gruppenbildung von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung vom 8. Mai 2024 festgestellt wurden. Betroffen sind dabei auch der Verwaltungsausschuss (VA) sowie der Aufsichtsrat der Nordseeheilbad Borkum GmbH (NBG). Um die Handlungsfähigkeit der städtischen Verwaltung, der Gesellschaft und der politischen Gremien sicherzustellen, wurde die Eilbedürftigkeit dieser Sitzungen nach der geltenden Geschäftsordnung erklärt, weshalb die Ladungsfrist verkürzt wurde.

 In beiden Sitzungen werden neben allgemeinen Anfragen und Anregungen auch die Neubesetzungen der Ausschüsse sowie Beschlussvorlagen behandelt.

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